FDP

Man könnte es amüsant finden, wenn es nicht so bitter wäre für viele Mieter. Kaum sind 14 Monate ins Land gegangen, seitdem Klara Geywitz ihren Gesetzentwurf für besseren Mieterschutz vorgelegt hat, sagt die Bundesbauministerin von der SPD, sie hoffe, dass die Bundesregierung hier nun zügig vorankomme. Starke Indizien dafür gibt es nicht. Nach wie vor will die FDP nicht mitmachen bei einer Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts für Kommunen. Dieses erlaubt Städten und Gemeinden, Investoren Häuser wegzuschnappen, wenn zu befürchten ist, dass die Bewohner durch Mietsteigerungen verdrängt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte die bewährte Praxis 2021 gekippt. Seitdem steht die FDP hier hartleibig auf Seiten von Geldgebern und Spekulanten. Daran hat selbst eine übergroße Koalition für ein neues Vorkaufsrecht von den Ampelparteien bis hin zum Städtetagspräsidenten von der CDU nichts geändert. In manchen Vierteln deutscher Städte mit angespanntem Mietmarkt kann so noch ungebremster saniert und die Miete erhöht werden als vorher.(SZ)

Erding

….Schon der Aufruf war populistisch, „gegen die Heizungsideologie“ sollte es gehen. Folgerichtig fühlten sich Populisten angesprochen. Söder muss das bewusst gewesen sein, auch die AfD hätte ja gerne mitgemacht und war trotz Ausladung präsent. Söder bekam es zu hören, als er sich auf der Bühne – gut und richtig – von der AfD distanzierte.

Er hörte laute Buh-Rufe statt Applaus. Sein Kalkül ging nicht auf, den Anti-Grünen-Protest auf schlichteste Weise anzufeuern und dabei auch noch selbst zu profitieren. Das Ergebnis ist für ihn verheerend. Söder hat bei dieser Veranstaltung nichts gewonnen, ihr aber mit seiner Anwesenheit unnötig Bedeutung verschafft und damit der Demokratie keinen Gefallen getan. Denn wenn sich gewählte Volksvertreter auf Marktplätze stellen und sich gegenseitig aus der Ferne Halbwahrheiten zubrüllen, anstatt miteinander um Argumente zu ringen, dann ist es nicht mehr weit her mit dem politischen Diskurs…..

Rhetorische Ausfälle gehören inzwischen zur Tagesordnung

Bei Söders Vize Hubert Aiwanger gehören rhetorische Ausfälle inzwischen zur Tagesordnung…… Er zieht mit dem Narrativ von den „normalen, anständigen Leuten“ – also den Bayern, Bauern, Fleischessern – durch das Land. Aiwanger sieht sich als ihr Anführer im Kampf gegen die „Berliner Chaoten“. Das verfängt auch deswegen, weil sich viele Menschen auf dem Land tatsächlich missverstanden fühlen.

Aber jetzt hat Aiwanger eine rote Linie überschritten – wieder einmal. Er geiferte in Erding in Trump-Manier, dass der Punkt erreicht sei, an dem „sich die schweigende große Mehrheit die Demokratie wieder zurückholen muss“. Da ist kein Unterschied mehr zur Wortwahl der AfD, die sich auch schon das Land zurückholen wollte und die die Regierenden als „Volksverräter“ beschimpft. Gleiches gilt für Aiwangers Kritik an den Medien, die seiner Ansicht nach „nicht an der Seite der normalen Bevölkerung“ stünden und „linksgrüne Gender-Gaga“ produzierten. Da fehlt nur noch das Wort „Lügenpresse“……. (SZ)

Energiebranche reagiert erschrocken über Auftritte von Aiwanger und Söder

Der Verband der bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) betont derweil, es sorge in der Branche für Verunsicherung, wie sich Söder und Aiwanger in drastischen Worten gegen die Pläne zum Umstellen auf klimaneutrale Heizungen gewendet haben. VBEW-Geschäftsführer Detlef Fischer erinnert an das bayerische Klimaschutzgesetz: „Wir wollen ja fünf Jahre schneller klimaneutral werden als der Bund. Und da genügt es einfach nicht, ganz platt und populistisch alles kaputtzumachen, wofür wir uns auch einsetzen. Es demotiviert unseren Wirtschaftszweig, diese Aussagen. Es führt dazu, dass man nicht weiß, woran man ist.“ (BR)

Tina Turner

Ihre Freundin Oprah Winfrey hat Tina Turners Bedeutung auf die kürzeste Formel gebracht: „Wir brauchen nicht noch mehr Helden, was wir brauchen, sind mehr Heldinnen wie du.“ Céline Dion, Adele, Beyoncé, Rihanna sind ihr auf dem mit allen Schmerzen von ihr planierten Weg gefolgt, große Stimmen, tolle Tänzerinnen, aber der Königin Tina Turner, die sich die Seele aus dem Leib sang, weil sie anders nicht überlebt hätte, dürfen sie bestenfalls die Füße küssen und auch das nur an hohen Feiertagen. Tina Turners Leben hat sehr wohl mit Liebe zu tun, mit Ike Turner also, mit Phil Spector, mit Mick Jagger, mit dem Blues und dem blauen Licht am Ende des Zuges. Tina Turner ist einfach die Beste. (SZ)