Steuer 2019

Frist für die Abgabe der Steuererklärungen 2019 verlängert

Mit Schreiben vom 21.12.2020 teilt das Bundesfinanzministerium mit, dass es die Fristen zur Abgabe der Steuererklärungen für das Kalenderjahr 2019 allgemein bis zum 31.3.2021 verlängert.

Einer Pressemitteilung der Bundessteuerberaterkammer vom 18.12.2020 zufolge soll diese Frist bis zum 31.8.2021 verlängert werden. Diese Frist war bei Ausarbeitung des Informationsschreibens noch nicht offiziell bestätigt.

Anmerkung: Zzt. ist eine gesetzliche Regelung zur Fristverlängerung bis zum 31.8.2021 in Arbeit (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung – Verlängerung der Steuererklärungsfrist in beratenen Fällen und der zinsfreien Karenzzeit für den Veranlagungszeitraum 2019).

Ein sogenannter Andi Scheuer Vertrag !

AstraZeneca muss „nach bestem Bemühen“ liefern

tagesschau.de: Was bedeutet das?

Ehlers: Die Zahlungsverpflichtung der Europäischen Union wurde im Vertrag verankert. Jedoch sind die Klauseln zur Herstellung und Lieferung immer mit der „Best Reasonable Efforts“-Klausel gekoppelt. Eine damit einhergehende Verpflichtung, eine bestimmte Liefermenge zu einem bestimmten Zeitpunkt auszuliefern, gibt es jedoch nicht.

Schon die Präambel enthält eine „Best-Reasonable-Efforts“-Klausel. Demnach soll AstraZeneca nach „bestem Bemühen“ die Produktionskapazitäten für die vereinbarten 300 Millionen Impfstoffdosen aufzubauen, um eine zeitgerechte Distribution des Impfstoffes zu gewährleisten. Diese Verpflichtung ergibt sich aber dann nicht, wenn sich AstraZeneca entsprechend bemüht hat.

Eine derartige Klausel findet sich übrigens durchgängig an allen wesentlichen Stellen im Vertrag. „Best Reasonable Efforts“ ist konkret im Vertrag definiert: Maßgeblich sind hiernach das Handeln und der Grad des Bemühens, die Unternehmen mit vergleichbarer Größe an den Tag legen würden. Und nach diesem Maßstab muss man die Tätigkeit von AstraZeneca nun bewerten.

tagesschau.de: Das heißt, Sie können Ursula von der Leyens Aussage, es handle sich um einen „glasklaren“ Vertrag mit „verbindlichen Bestellungen“ nicht bestätigen?

Ehlers: Nein. Es steht die bestellte Menge drin: 300 Millionen plus 100 Millionen und die erste Teillieferung im ersten Quartal 2021. Aber immer unter der Bedingung – und das ist der entscheidende Punkt – „nach bestem Bemühen“. Also wir haben es hier nicht mit einem Vertrag zu tun, in dem AstraZeneca sagt: Wir liefern 80 Millionen in der gegebenen Qualität spätestens zum 31. März. Wir haben den gesamten Vertrag gescannt, da findet sich so etwas nicht.

SZ

(SZ) Es gibt ja vieles zu beklagen in diesen Zeiten des Lock-, Shut- und Shitdowns, und all das würde man gerne bei seinem Lieblingsbarkeeper loswerden. Aber den hat man seit Monaten nicht mehr gesehen, weiß der Himmel, was aus ihm geworden ist. In den Theatern weben Spinnen filigrane Bühnenvorhänge, die Spaziergänge nächtlicher Schlafwandler enden auf dem Polizeirevier, und jetzt vernaschen die Engländer auch noch unseren Impfstoff, weil sie schon vor Jahren ahnten, dass sie ohne die EU schneller an das Zeug herankommen würden. Ein Trost aber bleibt, ein Licht in der Nacht, das über alle Unannehmlichkeiten hinweghilft: Der Fußball rollt weiter. Er rollt und rollt, als gäbe es kein Covid-19, kein Home-Office und keinen Prof. Dr. Drosten, er rollt durch die Tiefe des Raums hinein in unsere Herzen, wo er seine frohe Botschaft verkündet: Fürchtet euch nicht! Mag die Welt auch untergehen, die Bundesliga bleibt, und natürlich auch die Champions League.

Anfangs hatte man noch die Befürchtung, so ein Spiel vor leeren Rängen wäre eine matte Sache, weil die Schlachtgesänge und Prügeleien der Hooligans fehlten. Heute weiß man, dass derlei Krawall-Inszenierungen, so erfrischend unkorrekt sie sein mochten, etwas viel Besseres übertönten, nämlich die Schmäh- und Schimpftiraden der Trainer, Mannschaftsärzte, Vereinsköche und Mental Coaches am Spielfeldrand, die jedes Geisterspiel in ein Theaterereignis von Shakespear’scher Sprachgewalt verwandeln. Am eindrucksvollsten aber sind die Darbietungen der Spieler. Der Mönchengladbacher Marcus Thuram zum Beispiel, der seinen Gegenspieler während eines Meinungsaustauschs kurzerhand anspuckte – eine Frank-Rijkaard-Gedächtnisaktion wie aus dem Lehrbuch. Für die Jüngeren: Der Holländer Rijkaard hat bei der WM 1990 den schöngelockten Rudi Völler angespuckt, den deutschen Zauberstürmer, der für große Vereine wie 1860 München und AS Rom spielte. Apropos Italien: Im Mailänder Derby standen sich Zlatan Ibrahimović und Romelu Lukaku, beide mit großem Talent für böse Blicke ausgestattet, Stirn an Stirn wie brünftige Steinböcke gegenüber, wobei Worte gefallen sein sollen, die selbst der abgebrühteste Bock nicht in den Mund nehmen würde. In solchen Momenten erfüllt den Zuschauer die beglückende Gewissheit, dass noch im härtesten Lockdown großes Kino möglich ist.

Keine Frage, der Fußball muss weiterrollen bis zum Jüngsten Tag. Auf dem Spielfeld dürfen Männer noch Männer sein, statt als verweichlichte Achtsamkeitsluschen im Eltern-Kind-Café herumhocken zu müssen. Im Fußball kann der Mann noch zeigen, was er draufhat; da kann er kratzen, beißen, treten und spucken, dass es eine Freude ist. Und egal, wen der Trainer aufstellt: Testosteron spielt immer mit.